März 2018 - Sigmar hat es geschafft: er wird in der neuen Großen Koalition kein Amt bekommen. Warum? Lesen Sie weiter!

 

Genosse der Bosse - Sigmar Gabriel

Als Sozialist und Sozialdemokrat erinnert man sich ungern an das Eintrittsjahr in den 1.Weltkrieg, an 1914. Es ist das Jahr, in dem die reaktionären Genossen für die Kriegsanleihe stimmten. Erst mit ihr wurde die Finazierung des Krieges möglich. Und hier beginnt die Spaltung der Sozialdemokratie, die sich bis heute fortsetzt. Durch Sigmar Gabriel als Genosse der Bosse und CETA-Kämpfer.Mit seiner wahrscheinlich rechtswidrigen Ministererlaubnis zur Fusion Kaiser's & Tengelmann aber auch mit der Verdoppelung der Militärexporte unter seiner Führung zum Beispiel nach Saudi-Arabien.

© A.Savin, Wikimedia Commons

 

 

"Autobahn-Privatisierung" - Einer seiner vielen Täuschungscoups

Sigmar Gabriel lässt im Oktober 2016 alle SPD-Mitglieder per mail wissen: "Wir konnten durchsetzen, dass die Privatisierung von Bundesstraßen und Autobahnen ausgeschlossen wird." Für sich gesehen ist dieser Satz unmissverständlich. Aber nur für sich.

Was er seinen Mitgliedern aber nicht verriet: "Es soll eine unter staatlicher Regelung stehende privatrechtlich organisierte Infrastrukturgesellschaft eingesetzt und das unveräußerliche Eigentum des Bundes an Autobahnen und Straßen im Grundgesetz festgeschrieben werden." Hört sich kompliziert an, ist es aber nicht!

Um den Satz zu entschlüsseln, teilt man ihn am besten in seine beiden Teile. "Eine "unter staatlicher Regelung stehende privatrechtlich organisierte Infrastrukturgesellschaft" bedeutet zum Beispiel eine AG oder GmbH. Es ist keine Rede davon, dass der Staat die Mehrheit behalten müsse. Im Gegenteil. Streng genommen könnte der Staat 100 Prozent verkaufen. Privatisierungsgegner fordern dagegen eine Anstalt öffentlichen Rechts.

Der zweite Teil des Satzes, dass das "unveräußerliche Eigentum des Bundes an Autobahnen und Straßen im Grundgesetz festgeschrieben werden" soll, beziehe sich juristisch nur auf den privatrechtlichen Eigentumsbegriff. Formal stehen der Bund und Länder noch im Grundbuch, Es klingt zunächst wie ein Sieg der Privatisierungskritiker. Doch " Planung, Bau, Finanzierung und Erhalt der Straßen – das, was Juristen die öffentliche Bundesfernstraßenverwaltung nennen – könnten aber komplett an Private übertragen werden. "Auch die Erhebung von Mautgebühren durch Private wäre kein Problem." (Zitat: Felix Rohrbeck, Zeit online, 21.Okt.2016)

Um eine Privatisierung tatsächlich auszuschließen, muss auch die Infrastrukturgesellschaft im Eigentum des Bundes bleiben - und das hätte in den Vetragstext hinein gemusst.

Aber Genosse Sigmar, als Adlatus der Bosse, treibt den Ausverkauf unserer Republik voran.

Entscheiden sie selbst, welche Eigenschaften sie Sigmar Gabriel zuerkennen. Sie sind ein Auszug bürgerlich-deutscher Forenwelt: überfordert, inkompetent, täuscht, unglaubwürdig, Wendelhals, der Deutschen Trump, ...

Und dann noch ein Zitat von Volker Pispers "früher waren Dick und Doof mal zwei"

 

BMI-Body Mass Index 28,7

Darf Sigmar Kanzler?

 

Führungsposten dürfen auch nach dem äußeren Erscheinungsbild der Bewerber besetzt werden. Das jedenfalls meint das Arbeitsgericht Darmstadt. Es wies die Diskriminierungsklage einer Stellenbewerberin ab, die nach eigener Einschätzung wegen ihres Übergewichts nicht als Geschäftsführerin eingestellt worden war. Geklagt hatte eine Frau, die bei 1,70 Meter 83 Kilo wog, was einem BMI von 28,7 entspricht. Dieser gilt als erheblich übergewichtig, allerdings noch nicht als adipös.

Im öffentlichen Dienst gilt schon lange, dass Bewerber mit Übergewicht, Bluthochdruck oder Diabetes nicht verbeamtet werden. Wie aber steht es, so stellt sich die Frage, mit einer Kanzlerschaft für die Bundesrepublik Deutschland? Darf man Kanzler mit BMI größer gleich 28,7?

Sigmar Gabriels Gesundheitszustand gilt als nicht unproblematisch, treffen doch bei ihm gleich alle diese Risikofaktoren zu. Kurz vor Weihnachten 2016 ließ sich er sich seinen Magen operativ verkleinern, um seine schwer einzustellende Diabetes in den Griff zu bekommen.

Wir finden: Sigmar geht gar nicht.

 

Magenverkleinerung erfolgreich

Sigmars Magenverkleinerung hinterlässt postoperativ deutliche Spuren: Sein Machthunger ist seit dem 24. Januar 2017 deutlich zurückgegangen. An diesem Tag gab er bekannt, dass er es "satt" habe, Kanzlerkandidat für die SPD zu sein.